Posts Tagged ‘Stabilität’

Deutschland als Kriegstreiber?

17. Dezember 2012

Einsatz an der türkisch – syrischen Grenze

Am 14.12.2012 hat der deutsche Bundestag die Zustimmung zur Entsendung von bis zu 400 Soldaten, Patriot-Raketen und AWACS-Aufklärungsflugzeugen in die Türkei verabschiedet.

Obwohl sich der Afghanistankrieg schon als militärischer Fehlschlag erwiesen hat, werden von der Bundesregierung weiter die Kriegstrommeln geschlagen und der nächste Einsatz an der türkisch / syrischen Grenze vorbereitet.

Dieser Einsatz ist durch nichts zu rechtfertigen. Trotzdem leistet ein breites Bündnis aus CDU, FDP, SPD und den Grünen dazu einen brandgefährlichen Beitrag zur kriegerischen Eskalation an der syrischen Grenze. Was berechtigt Deutschland dazu, sich dort einzumischen? Die Türkei selbst schreibt lediglich in ihrem Antrag an die NATO, dass „ein Angriff Syriens auf die Türkei nicht ausgeschlossen werden könne“. Mit einer solchen Begründung könnte die Bundeswehr überall auf der Welt eingesetzt werden. (more…)

Die Enteignung Europas

10. Oktober 2011

Schlaraffenland für Banken und Investoren

Als Helmut Kohl im Jahr 1998 noch unser Bundeskanzler war, wollte er unbedingt den Euro einführen. Dazu versprach er uns alles nur erdenkliche, um uns die neue Währung schmackhaft zu machen.

Der Euro sollte die Europäische Union stärken und künftigen Generationen als Garant für den Frieden und der Freiheit dienen.

Der „deutsche Nationalheld und Kanzler der Einheit“ Helmut Kohl versprach bei Einführung des Euro, dass es keine Finanztransfers unter den EU-Mitgliedern geben würde, als er am 28. April 1998 um den Euro warb. Im Protokoll stand: (more…)

Schachfiguren der Finanzwirtschaft?

18. September 2011

Chronik einer Eskalation

Ursprünglich wurde die EZB (1998 gegründet) dafür geschaffen, für eine stabile Währung durch die Regulierung der Geldmenge zu sorgen. Dazu nimmt sie durch Erhöhung oder Herabsetzung des Leitzinses Einfluss auf die Wirtschaft. Im Vertrag von Maastricht in Artikel 123 AEUV wird der Europäischen Zentralbank der unmittelbare Ankauf von Schuldtiteln sowie die Gewährung von Krediten an die Staaten verboten. Die EZB verfügt über einen eigenen Haushalt, darf aber keine Defizite eines europäischen Mitgliedslandes finanzieren. (more…)


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