Posts Tagged ‘Portugal’

Viele Wege führen zum Untergang

3. Oktober 2012

Die Hilflosigkeit der Geldpolitik

Nachdem eine zeitlang relative Ruhe geherrscht hat, ist Griechenland erneut zum Brandherd der Euro-Krise geworden. Angeblich wurde erst jetzt herausgefunden, dass das Land mehr Geld benötigt als vor Wochen angekündigt. Im September 2012 verhandelte die unerbittliche Troika erneut mit der griechischen Regierung um der griechischen Bevölkerung noch härtere Sparmaßnahmen aufzuerlegen.

Am 26. September 2012 fand in Griechenland ein Generalstreik statt, in dem die Gewerkschaften aus Protest das öffentliche Leben lahm legten. Mindestens 11,5 weitere Milliarden sollen in den kommenden zwei Jahren einspart werden, damit dem Land „geholfen“ werden kann. (more…)

Advertisements

Von Bankstern und Gangstern

18. Dezember 2011

Die Wiederauferstehung des SoFFin

 

 Nachdem sechs deutsche Banken beim Stresstest durchgefallen sind brachte das Bundeskabinett die Wiedereröffnung des „Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung“ SoFFin wieder auf den Weg. Dieser war im Jahr 2008 während der Finanzkrise zur Rettung von Banken gegründet und dann wieder geschlossen worden.

Angeblich soll seine Wiederbelebung eine Vorsichtsmaßnahme sein, falls Banken wegen der höheren Eigenkapitalsvorschriften der EU Bankenaufsichtsbehörde EBA Probleme bekommen. Bei Millionen von Gewinnen jedes Jahr? (more…)

Schachfiguren der Finanzwirtschaft?

18. September 2011

Chronik einer Eskalation

Ursprünglich wurde die EZB (1998 gegründet) dafür geschaffen, für eine stabile Währung durch die Regulierung der Geldmenge zu sorgen. Dazu nimmt sie durch Erhöhung oder Herabsetzung des Leitzinses Einfluss auf die Wirtschaft. Im Vertrag von Maastricht in Artikel 123 AEUV wird der Europäischen Zentralbank der unmittelbare Ankauf von Schuldtiteln sowie die Gewährung von Krediten an die Staaten verboten. Die EZB verfügt über einen eigenen Haushalt, darf aber keine Defizite eines europäischen Mitgliedslandes finanzieren. (more…)

Hurra – wir dürfen weiterzahlen!

10. September 2011

Von Rettungsschirmen und Eurobonds

Am 07.09.2011 hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden,  dass Rettungsschirme rechtens und mit unserem Grundgesetz vereinbar sind. Das Gericht hat zur Einhaltung der „No-Bail-Out- Klausel“ angemahnt, jedoch nicht klar festgestellt, dass diese bereits aktuell schon bei Gewährung von Garantien beim ESEF verletzt wird. Das BVerfG wird somit seiner Verantwortung als maßgebliches Kontrollorgan nicht gerecht. Warum wohl? (more…)

Wie die EU kaputt geholfen wird

23. Mai 2011

Was bewirken die Rettungsschirme?

„Bist du nicht willig, so brauch ich Gewalt“ ist ein altes Sprichwort, das in der heutigen Zeit die EU scheinbar gebraucht, um noch nicht auf den absurden Spartrip gekommene Länder dort hin zu zwingen, wo die europäische Wirtschaft sie haben will. Das Versagen der Finanz-, Wirtschafts- und Arbeitsmärkte als Dauerzustand und Wesensmerkmal des Neoliberalismus wird immer mehr Bürgern erkennbar und wird trotzdem immer rigoroser betrieben. (more…)


%d Bloggern gefällt das: