Archive for the ‘Demos’ Category

Blutet ganz Europa aus?

10. März 2013

Es wird Zeit, einmal Bilanz zu ziehen, ob Deutschland und die EU tatsächlich Irland, Spanien, Italien und andere in Not geratene Länder rettet. Frau Merkel will uns das immer wieder weismachen. Aber wer wird hier wirklich „gerettet“?  Mit all den Bürgschaften, die Deutschland schon bereitgestellt hat, sind unsere Staatsschulden auf ca. 3,5 Billionen rasant angewachsen. Aber erzählt uns das jemand? Wir alle werden weiterhin für dumm verkauft und mit Halbwahrheiten und Lügen „ruhig gestellt“. (more…)

Nur ein europäischer Krimi?

26. März 2012

Im Schuldensumpf der Eurozone

Die größte europäische Bankenrettung der Geschichte verlief generalstabsmäßig verschwiegen und ohne großes Aufsehen – durch die EZB (Europäische Zentralbank). Es ist ein riskantes Unterfangen, aber muss das jemand wissen? Mehr als eine Billion Euro hat die Notenbank gedruckt und in zwei Tranchen ins europäische Bankensystem gepumpt. Eine Billion ist eine 1 mit 12 Nullen = 1.000.000.000.000. (more…)

Wird nur Griechenlands Wirtschaft abgewürgt?

13. Februar 2012
 „Die Troika fordert: Raubt die Leute aus, gebt es den Banken“, steht auf dem Plakat

„Die Troika fordert: Raubt die Leute aus, gebt es den Banken“, steht auf dem Plakat

Die Diktatur Deutschlands und der Troika

Auf Druck der Eurostaaten soll Griechenland weitere Kürzungen vornehmen, damit es finanzielle Hilfe aus dem Rettungsschirm bekommt. Auch wenn das Land viele hausgemachte Probleme hat, wäre es ohne die Politik Merkels nie zu dieser für viele Menschen existentiellen Krise gekommen. Hat Merkel nicht schon früher die Hilfen für Griechenland verzögert, um ihre unsoziale Politik der griechischen Bevölkerung aufzwingen zu können? (more…)

Zurück ins 19. Jahrhundert

29. Dezember 2011

Vergleiche von heute zu damals

Nach dem Scheitern der Revolution von 1848/49 war besonders in Preußen und im österreichischen Vielvölkerstaat das Wiedererstarken aller reaktionären Kräfte  die Folge. Reaktion war im 19. Jahrhundert ein Sammelbegriff für diejenigen Kräfte, die sich der Übernahme der Ideen (Parlamentarismus, Grundrechte, Verfassung, Republik, usw.) der französischen Revolution widersetzten. Reaktion ist seitdem die Bezeichnung für antidemokratische und gegen den gesellschaftlichen Fortschritt eingestellte Kräfte oder Haltung, die rückwärtsgewandt ist (damals z. B. der Adel – heute die Politik und die Wirtschaft). (more…)

Von Bankstern und Gangstern

18. Dezember 2011

Die Wiederauferstehung des SoFFin

 

 Nachdem sechs deutsche Banken beim Stresstest durchgefallen sind brachte das Bundeskabinett die Wiedereröffnung des „Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung“ SoFFin wieder auf den Weg. Dieser war im Jahr 2008 während der Finanzkrise zur Rettung von Banken gegründet und dann wieder geschlossen worden.

Angeblich soll seine Wiederbelebung eine Vorsichtsmaßnahme sein, falls Banken wegen der höheren Eigenkapitalsvorschriften der EU Bankenaufsichtsbehörde EBA Probleme bekommen. Bei Millionen von Gewinnen jedes Jahr? (more…)

Panzer trotz Pleite

18. Oktober 2011

Um was geht es wirklich bei der „Griechenland-Rettung“

Griechenland hat schon wieder Waffen gekauft. Diesmal sind es 400 gebrauchte1A1-Abrams-Panzer aus den USA. Bezahlt wird mit den Steuergeldern aus den EU-Staaten oder haben die Griechen noch heimliches Vermögen, von dem keiner etwas weiß? Das Geschäft soll laut Hellenic Defence & Technologie-Magazin kurz vor dem Abschluss stehen. (more…)

Die Enteignung Europas

10. Oktober 2011

Schlaraffenland für Banken und Investoren

Als Helmut Kohl im Jahr 1998 noch unser Bundeskanzler war, wollte er unbedingt den Euro einführen. Dazu versprach er uns alles nur erdenkliche, um uns die neue Währung schmackhaft zu machen.

Der Euro sollte die Europäische Union stärken und künftigen Generationen als Garant für den Frieden und der Freiheit dienen.

Der „deutsche Nationalheld und Kanzler der Einheit“ Helmut Kohl versprach bei Einführung des Euro, dass es keine Finanztransfers unter den EU-Mitgliedern geben würde, als er am 28. April 1998 um den Euro warb. Im Protokoll stand: (more…)

Bedauernswerte Medien

12. Juli 2011

Das Internet ist ein gutes Medium, sich zu informieren um nicht der „Zensur“ der Politik und von Manipulation der Zeitungen, Radio und Fernsehen abhängig zu sein. So kann sich jeder informieren, der ein Interesse daran hat. Das ist gut so! (more…)

Ungarn: Zwangsarbeit für Arbeitslose

11. Juli 2011

Am 06.07.20011 konnte man folgenden Artikel in der „Junge Welt“ lesen:

Orban kopiert »Rot-Grün«

Ungarn führt Zwangsarbeit für Arbeitslose ein. Vor allem Roma betroffen

Tomasz Konisz

Ungarn steht vor der Einführung einer allgemeinen Zwangsarbeit für bisherige Sozialhilfeempfänger. Künftig soll allen arbeitslosen Ungarn jedwede Sozialhilfe gekappt werden, die sich einer Beschäftigung in sogenannten öffentlichen Arbeitsprogrammen verweigern. Inspiration für ihr neuestes Sanktionsvorhaben holt sich die erzreaktionäre Regierung um Premier Viktor Orban wieder einmal aus Deutschland. Budapest verankerte bereits eine »Schuldenbremse« nach Berliner Vorbild in der ungarischen Verfassung. Der neueste Vorstoß orientiert sich nun am Konzept der »Ein-Euro-Jobs« als Teil der Hartz-IV-Arbeitsgesetze, die von der damaligen Regierung aus SPD und Grünen 2005 durchgesetzt wurden. (more…)

Atomausstieg wirklich und endgültig?

13. Juni 2011

Wie ernst ist es Frau Merkel?

Mit Professor Heinz Maier-Leibnitz und General Walter Bedell Smith im Mai 1956 anlässlich der Unterzeichnung eines Vertrages zur Lieferung des 1. Deutschen Atomreaktors in New York

Mit Professor Heinz Maier-Leibnitz und General Walter Bedell Smith im Mai 1956 anlässlich der Unterzeichnung eines Vertrages zur Lieferung des 1. Deutschen Atomreaktors in New York

Im Jahr 1955 wurde das Bundesministerium für Atomfragen eingerichtet. 1962 erhielt es den Namen „Bundesministerium für wissenschaftliche Forschung“. Seit 1994, nach einer Grundgesetzänderung, ist dieses unser heutiges Bundesministerium für Bildung und Forschung. Franz-Josef Strauss wurde der erste Bundesminister für Atomfragen. Damals baute Siemens bzw. deren ehemalige Tochter, die Kraftwerk Union, alle deutschen Kernkraftwerke. 1957 wurde dann die EAG (Europäische Atomgemeinschaft), die heutige Euratom, gegründet. Die friedliche Nutzung der Atomkraft war noch weitgehend bei der Bevölkerung akzeptiert. (more…)


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